Online-Vorträge zum Datenschutzrecht
Unser Hamburger Kollege Dr. Flemming Moos hat neben dem hier vorgestellten Vortrag zahlreiche Seminare zum Datenschutzrecht veranstaltet. Zwei von ihnen sind als audio-unterstützte...
View ArticleBGH: Wirksamkeit eines Opt-out-Einwilligungsformulars für Postwerbung
Eine Klausel in einem Anmeldeformular, mit der ein Verbraucher in die Zusendung von Postwerbung einwilligt, wenn er die Klausel nicht durchstreicht (sog. Opt-Out-Regelung), ist wirksam, wenn sie dem...
View ArticleSitzung des DGRI-Fachausschusses zur BDSG-Novelle
Am 27. November 2009 hat der Fachausschuss Datenschutz der DGRI in Berlin eine Arbeitssitzung zu besonders konfliktträchtigen Neuerungen im BDSG 2009 abgehalten, an der unser Hamburger Kollege Dr....
View ArticleBDSG-Novelle II: Verschärfte Pflichten für die Datensicherheit
Die Meldungen über Datenschutzpannen reißen nicht ab. Oftmals resultieren Datenverluste aus Nachlässigkeit, aber auch kriminelles Vorgehen kann nicht ausgeschlossen werden. Neue Compliance-Vorschriften...
View ArticleTop-Themen IT-Recht 2010: Was Unternehmen in 2010 beachten müssen
Mit Jahresbeginn findet man in zahlreichen Publikationen Prognosen der IT-Trends im neuen Jahr. So sind Themen wie Cloud Computing, Software as a Service (SaaS), IT-Security und IT-Compliance auf fast...
View ArticleÄnderung der E-Privacy-Richtlinie
Am 25. November 2009 haben das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union Änderungen der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (RL 2002/58/EG, sog. E-Privacy-Richtlinie)...
View ArticleMusterverträge zur Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG n.F.
Die zum 1. September 2009 in Kraft getretene Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) hat eine Reihe von neuen Anforderungen für die in § 11 BDSG geregelte Auftragsdatenverarbeitung mit sich...
View ArticleEuGH: Deutsche Datenschutzaufsicht verstößt gegen Gemeinschaftsrecht
Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (09.03.2010, Az. C-518/07) verstößt die Unterwerfung der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden für den nicht-öffentlichen Bereich unter staatliche Kontrolle...
View ArticleAuftragsdatenverarbeitung in Drittländern: Neue EU-Standardvertragsklauseln
Die Europäische Kommission hat am 05.02.2010 neue Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsdatenverarbeiter mit Sitz in Drittländern beschlossen (Amtsblatt Nr. L...
View ArticleVortrag: Datenschutz-Compliance
Im Rahmen der Initiative "Hamburg@work" werden am 25. Mai 2010 von 16.00 Uhr bis 18.15 Uhr verschiedene Vorträge zum Thema "IT-Compliance: Risiken beherrschen, Haftung vermeiden" gehalten. Unser...
View ArticleRegeln der Artikel 29 Datenschutzgruppe für verhaltensorientierte Online-Werbung
Die Artikel 29 Datenschutzgruppe der EU hat kürzlich eine Stellungnahme zur verhaltens- bzw. zielgruppenorientierten Werbung im Internet (sog. behavioural advertising) veröffentlicht. Danach soll...
View ArticleDüsseldorfer Kreis: Richtlinien zu Safe Harbor Zertifizierung
Der "Düsseldorfer Kreis" hat kürzlich einen Beschluss zum Umgang von Unternehmen mit Datentransfers auf Grundlage von "Safe Harbor" Vereinbarungen erlassen. Danach müssen deutsche Unternehmen bei einem...
View ArticleReferentenentwurf zum Beschäftigtendatenschutz
Am 28. Mai 2010 hat das Bundesministerium des Innern (BMI) den Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes veröffentlicht. Der Entwurf sieht die Einfügung eines neues Abschnitts...
View ArticleGesetzentwurf für Geodatendienste
Der Bundesrat hat kürzlich einen Entwurf zum Gesetzgebungsverfahren zugelassen, der den Umgang mit personenbezogenen Daten in sog. Geodatendiensten regeln soll. Bekanntester Vertreter dieser Zunft ist...
View ArticleDSRI-Herbstakademie 2010 - Videos der Vorträge
Als Nachtrag zu unserem Beitrag zur 11. DSRI-Herbstakademie in München: Die Videos der Vorträge sind inzwischen online abrufbar (Installation des Flash Player-Plugins vorausgesetzt). Darunter auch die...
View ArticleOLG Frankfurt: Datenübermittlung an die SCHUFA ohne Einwilligung
Das OLG Frankfurt am Main (13.06.2010, Az. 19 W 33/10) hat entschieden, dass die Übermittlung von Daten zu einer rechtskräftig titulierten Forderung an die SCHUFA regelmäßig nach § 28 Abs. 1 Nr. 2...
View ArticleCompliance-konformer Umgang mit Kundendaten
Geht es um die richtige Verwendung von Kundendaten, herrscht in vielen Firmen noch Ratlosigkeit. Dabei ist der Einsatz dieser Informationen gerade für die Vermarktung und Kommunikation enorm wichtig....
View ArticleDatenschutzrechtliche Aspekte des Cloud Computing
Cloud Computing wird heute als das technologische Allheilmittel angesehen, wenn es um virtualisierte Infrastrukturen, hohe Skalierbarkeit und hohe Kostenersparnis geht. Dennoch reagieren viele...
View ArticleLG Hamburg: Abkehr von der Verkehrsdatenspeicherung "auf Zuruf"
In mehreren Entscheidungen (wir berichteten) hatte das Landgericht Hamburg bisher angenommen, dass Access-Provider verpflichtet seien, IP-Adressen "auf Zuruf" durch Rechteinhaber wegen vermeintlicher,...
View ArticleEU-Kommision: Datenschutzrisiken beim Einsatz von RFID-Technik
Die EU-Kommission hat am 6. April 2011 ein von der Wirtschaft erarbeitetes Konzept abgesegnet, das Leitlinien für die Ermittlung und Abschätzung von Datenschutzrisiken beim Einsatz von RFID-Anwendungen...
View ArticleKG Berlin: Facebook „Gefällt mir“-Button trotz Verstoßes gegen...
Das Fehlen eines Datenschutzhinweises bei einer Einbindung des „Gefällt mir“-Buttons von Facebook auf der Internetplattform eines Online-Händlers stellt zwar einen Verstoß gegen geltendes...
View ArticleDatenschutz im Internet - Auswirkungen der Gesetzesinitiativen des...
Nachdem das Bundesinnenministerium Ende 2010 den Entwurf einer neuen Regelung zum Schutz vor besonders schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet vorgestellt und sich die Aufregung um den...
View ArticleEGMR schützt Whistleblowing als Ausdruck der Meinungsfreiheit
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (21.07.2011, Nr. 28274/08) hat in einem aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Altenpflegerin mit der Begründung, diese...
View ArticleGoogle einigt sich mit Datenschutzbehörde über gesetzeskonformen Einsatz von...
Am 15. September 2011 verständigte sich Google mit dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auf Rahmenbedingungen, die zu einem beanstandungsfreien Betrieb von Google...
View ArticleOutsourcingprojekte in Indien nicht durch neues indisches Datenschutzrecht...
Das indische Ministerium für Kommunikations- und Informationstechnologie hat in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung die Debatte um die praktischen Auswirkungen des neuen indischen...
View ArticleBeitragsserie: Rechtliche Aspekte des IT-Trends "Bring your own Device"
Das im Vordringen befindliche IT-Konzept, das unter der Bezeichnung "Bring your own Device" oder kurz "ByoD" bekannt wurde, hat sich neben Cloud Computing zum nächsten Trend der IT-Branche entwickelt....
View ArticleDatenschützer prüfen Umsetzung des Google Analytics-Kompromisses
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) führt momentan eine breit angelegte anlasslose Überprüfung von Webseiten bayerischer Anbieter durch. Gegenstand der Überprüfung ist die...
View ArticleKonferenz der Datenschutzbeauftragten verabschiedet Entschließung und...
Am 27. Juni 2012 verabschiedete die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder eine Entschließung sowie eine ergänzende Orientierungshilfe zum datenschutzgerechten Smart Metering....
View ArticleEnde der Schonfrist für die Datenverwendung für Werbezwecke
Ab dem 01. September 2012 wird es ernst für werbetreibende Unternehmen in Deutschland. An diesem Tag endet die dreijährige Übergangsfrist für die Umsetzung der durch die BDSG Novelle II eingeführten...
View ArticleNeues zur Auftragsdatenverarbeitung bei Berufsgeheimnisträgern
Der Europäische Gerichtshof hat am 22. November ein Urteil erlassen (Aktenzeichen C-119/12), das sich unmittelbar auf die Weitergabe von Daten durch Anbieter von Kommunikationsdienstleistungen bezieht....
View Article
